Workshop: Bewaffnete Konflikte und die Umwelt – Völkerrecht und humanitäre Hilfe

Im Laufe der Geschichte der Bemühungen um eine Regelung der Kriegsführung lag der Schwerpunkt auf dem humanitären Schutz. Das umfangreiche humanitäre Völkerrecht befasst sich nicht in erster Linie mit der Umwelt und es gibt nur wenige und sehr begrenzte Vorschriften, die einen direkten Schutz der Umwelt vorsehen. Die rechtlichen Entwicklungen in Bezug auf konfliktbedingte Umweltschäden, deren Verhütung und Sanierung sind weitgehend ihrer eigenen Logik gefolgt, ohne dass es einen Zusammenhang mit dem parallelen spektakulären Wachstum des internationalen Umweltrechts gegeben hätte.

Das Verständnis der Umweltauswirkungen von bewaffneten Konflikten hat sich in den letzten Jahrzehnten erheblich weiterentwickelt, insbesondere als Ergebnis der vom UNEP und anderen in diesem Zusammenhang durchgeführten Umweltprüfungen nach Konflikten. Vor allem hat die Völkerrechtskommission im Jahr 2022 “Entwürfe für Grundsätze zum Schutz der Umwelt in bewaffneten Konflikten” angenommen. In strategischen Dokumenten zur humanitären Hilfe heißt es außerdem, dass “die Einbeziehung von Umwelt- und Klimaaspekten in humanitäre Maßnahmen zu einer schnelleren, risikobewussten Krisenreaktion führt und dazu beiträgt, von kurzfristiger Stabilität zu langfristiger Widerstandsfähigkeit überzugehen” (Leadership in Humanitarian Action: Handbook for the UN Resident and Humanitarian Coordinator. OCHA, 2019).

Laut demselben strategischen Dokument gibt es jedoch nur “drei Hauptbestandteile des Völkerrechts, die humanitäre Maßnahmen während eines bewaffneten Konflikts leiten: das internationale Menschenrecht, das humanitäre Völkerrecht und das internationale Flüchtlingsrecht, wie es sich in Verträgen und im Gewohnheitsrecht widerspiegelt”. Wie steht es in diesem Zusammenhang mit dem internationalen Umweltrecht? Das Umweltvölkerrecht sollte als vierter Hauptbestandteil des Völkerrechts die humanitären Maßnahmen in bewaffneten Konflikten unbedingt leiten. Um die Umweltkomponente der humanitären Hilfe zu erweitern, ist es notwendig, ihren Platz im humanitären Programmzyklus genau zu definieren.

Ziel des Workshops ist es, eine Diskussion zwischen den UN-Organisationen und der Wissenschaft über die derzeitigen Praktiken im Bereich der humanitären Hilfe zu ermöglichen und Wege zu finden, wie die zu erwartenden Umweltauswirkungen wirksam in die internationale Programmplanung einbezogen werden können. Ziel ist es, Empfehlungen zu entwickeln, die eine nachhaltige Strategie für humanitäre Hilfe fördern, wobei der Schwerpunkt auf der Vermeidung, Minimierung und Abschwächung langfristiger negativer Auswirkungen auf die Umwelt liegt.

Teilnehmende

  • Anne van Aaken, Institut für Recht und Ökonomik, Universität Hamburg
  • Anne Dienelt, Universität Hamburg
  • Tanja Grygaski, United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA)
  • Charles Kelly, School of International Service, American University, Washington, DC
  • Isabell Kempf, United Research Institute for Social Development (UNRISD)
  • Elena Pribytkova, Southampton Law School
  • Elvira Pushkareva, Hamburg Institute for Advanced Study (HIAS)
  • Atila Uras, United Nations Environment Programme (UNEP)
  • Emilia Wahlstrom, Joint UNEP/OCHA Environment Unit
  • Yunae Yi, United Nations Environment Programme (UNEP)

Programme

9.30 Welcome Coffee

10.00 Welcome
Elvira Pushkareva (Hamburg Institute for Advanced Study) und Anne van Aaken (Institut für Recht und Ökonomik, Universität Hamburg)

10.15 Panel on International Law on Armed Conflicts and the Environment

Anne Dienelt (Universität Hamburg)
Environmental Protection in Armed Conflicts – A Fragmented Legal Framework

Isabell Kempf (United Nations Research Institute for Social Development)
Integrated Approaches to Sustainable Peace in Borderlands: Security, Environment and Development in the Great Lakes Region

Elena Pribytkova (Southampton Law School)
For Whom the Bell Tolls? Global Obligations in War

Moderation: Elvira Pushkareva

11.30 Coffee break

11.45 Panel on UN Regulations on Environmental Protection During Conflicts

Emilia Wahlstrom (Joint Environmental Unit UNEP/OCHA)
Environmental Protection During the Armed Conflict: JEU

Yunae Yi (UNEP)
Environmental Safeguarding and Protection in International Responses to Humanitarian Crises

Charles Kelly (School of International Service, American University)
Applying International Law on Environment During Conflicts: Challenges in the Humanitarian Sector

Moderation: Elena Pribytkova

13.00 Lunch

14.00 Panel on Environmental Part of Humanitarian Response

Atila Uras (UNEP)
Environmental Part of Humanitarian Response: UNEP Practice

Tanja Grygaski (OCHA)
Environment and the Humanitarian Response in Ukraine

Elvira Pushkareva (Hamburg Institute for Advanced Study)
Environmental Part of Humanitarian Response: Towards Sustainable Humanitarian Response Strategy

Moderation:  Anne Dienelt

15.15 Open Discussion: How to extend the integration of environmental considerations in humanitarian programming and planning?

16.30 Reception and the Exhibition Opening “Painting International Law” by Elvira Pushkareva

Der Workshop ist für geladene Expert:innen; die Ausstellung ist für alle Interessierte geöffnet.